rapidite 11/11 ekh im november 2011
10 jahre ekh // juni 2000
>>> termine / programmübersicht
artikel, texte, aufrufe:
> Neue Bücher in der BibliothEKH!
> Kein Frieden mit der NATO – Kein Frieden mit dem Kriegsgeschaeäft!
> Verfahren gegen J.A.I.B. in Wien zur Anklage gebracht!
> Gabriel Pombo da Silva - – FüEr ein schwarzes Weihnachten!
> NOWKR 2012! Den WKR-Ball crashen!
> Tödliche Beugehaftandrohung der Justiz
| Die Rapidite gibts auch auf oldschool-papier, gratis,
jedoch hoffentlich nicht völlig umsonst zugeschickt.
Schreibt uns einfach ein mail mit eurer adresse an: ekhaus[at].med-user.net, subject: rapidite |
Neue Bücher in der BibliothEKH!
Nach der Vorstellung zweier neuer Bücher aus der Kategorie Anarchismus folgen nun zwei, die ihr unter der Rubrik Feminismus finden werdet.
Das Buch von Melanie Groß mit dem Titel - Geschlecht und Widerstand; post../ queer../ linksradikal../
- erklärt auf eindrucksvolle Weise die verschiedenen Ansätze und ihre historischen (theoretischen) Zusammenhänge. Im Konkreten handelt es sich dabei um zwei Richtungen.
Jene, die auf struktureller Ebene die sozial-ökonomische Kategorie Frau als zentrales Element betrachtet. Dadurch kann die Diskriminierung von Frauen durch patriarchale Dominanz- und Herrschaftsformen, im politischen, beruflichen und gesellschaftlichen Bereich, (theoretisch) erfasst und kritisiert werden..
Die Kritik an diesem Ansatz kam zumal aus der postkolonialen und quereren Theorieecke, um Ungleichheiten unter Frauen, aufgrund von ethnischer Unterschiede und Klassenzugehörigkeit zu thematisieren, sowie eine Perspektive der Zweigeschlechtlichkeit generell in Frage zu stellen. Denn das andere Geschlecht Frau verweist auf die Kategorie Mann und deren heteronormative Dominanz. Was wiederum nicht weniger als den Ausschluss all jener „Geschlechter“ und sexuellen Orientierungen nach sich zieht, die nicht in die beiden Kategorien passen. Dieser sogenannte poststrukturalistische Ansatz bezieht sich dabei auf die symbolisch-kulturelle Ebene. Die Kategorien werden nicht als naturgegeben hingenommen, sondern durch permanente Anrufung, Bezeichnung und Definition, also durch die Sprache, werden die beiden Geschlechter hervorgebracht.
Dass diese beiden Ansätze sich konträr gegenüber stehen, beschreibt kurz das theoretische Dilemma. Melanie Groß versucht jedoch einen recht einfachen Ausweg aus diesem Dilemma zu weisen, indem sie sich fragt: Welche gesellschaftlichen Verhältnisse Anlässe für feminisitsche Interventionen sind, wie feministische Interventionen theoretisch begründet werden können und mit welchen Theorieansätzen welche Form feministischer Kritik formuliert werden kann.
Diese Frage versucht sie im zweiten Teil das Buches dahingehend zu beantworten, indem sie sich die Praxis feministischer Gruppen in der autonomen Szene anschaut.
In den konkreten politischen Handlungen und Aktionen, werden oftmals trotz der theoretischen Differenzen, praxisbezogene Lösungen gefunden. Denn im politischen Agieren sollte es vielleicht weniger um ein „entweder oder“, sondern um ein „sowohl als auch“ gehen. Nur so können Machtformationen auf unterschiedlichen Ebenen angegriffen werden.
Und von solch einem Angriff oder Aufbruch berichtet das zweite Buch.
Ende der 80er Jahre entstand in der USA die „riot grrl“ Bewegung als Kampfansage an die männlich dominierte Musikszene. Gleichzeitig als Selbstermächtigung wütender Frauen/Lesben/Mädchen/Transgender die Bühne für sich zu erobern. Viele der Bands kamen aus der Punk-Hardcore diy Szene und sie brachten ein neues Selbstbewusstsein und Radikalität zum Ausdruck.- wütend, laut, radikal feministisch.
Den HerausgeberInnen Katja Peglow, Jonas Engelmann gelingt es in dem Buch „Riot Grrrl Revisited; Geschichte und Gegenwart einer feministischen Bewegung“ darüber einen guten Einblick zu geben. Neben den riot grrrl Manifest von der Band Bikini Kill, sind etliche Essays und Interviews von Akteurinnen zu finden,... (um hier den deutschsprachigen Sprachraum etwas mehr Platz zu geben; da dort die riot grrrls gegen die in der Popwelt glänzenden girlies kaum mehr platz hatten)... wie jenes mit der Hamburger Band „Parole Trixi“ wie auch ein Interview mit der Autorin im oben erwähnten Buch, Melanie Groß, die bei der Organisation des ersten Ladyfests in Hamburg mitwirkte. Somit schließt sich der Kreis auf sehr einfache Weise und der BiblitothEKH bleibt nur mehr zu sagen: Kommt vorbei – jeden Donnerstag von 18 bis 20 Uhr – und viel Spaß beim Lesen!
Kein Frieden mit der NATO – Kein Frieden mit dem Kriegsgeschaeäft!
Aufruf zu Protesten gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) 2012 in Müuenchen
Am ersten Februar-Wochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder Kriegsstrateg_innen, überwiegend aus NATO- und EU-Staaten, hochrangige Militärs, Vertreter_innen von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen und Regierungen. Sie schmieden Kriegskoalitionen und koordinieren Militärstrategien für ihre weltweiten Interventionspläne. Unter ihrer Flagge „Sicherheit und Menschenrechte“ führen sie Kriege, um ihre Wirtschafts- und Vorherrschaftsinteressen durchzusetzen. Mit Waffenexporten leisten sie Beihilfe zum weltweiten Morden und zu Unterdrückung. Während sie über die Spielregeln ihrer „Weltordnung“ beraten, werden wir auf die Straße gehen und demonstrieren.
Krieg und ein profitorientierter Welthandel zwingen Milliarden Menschen zur Flucht und treiben sie in den Hunger. „Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung oder leicht heilbaren Krankheiten. Diese Kinder sterben nicht, sie werden ermordet“ (Jean Ziegler). Sie werden ermordet von einer Weltordnung, die für den Profit über Leichen geht, von einer Wirtschaftsweise, die systematisch die natürlichen Ressourcen plündert und damit die Lebensgrundlagen dieses Planeten ruiniert. Die reichen Staaten schotten ihre Grenzen ab gegen Kriegs-, Armuts- und Klimaflüchtlinge.
Krieg beginnt hier!
Deutschland ist die militärische Drehscheibe für die Aggressionskriege der USA und der NATO. Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland bei jedem Krieg dabei, um seine eigenen wirtschafts- und machtpolitischen Interessen durchzusetzen. Hier werden auch die tödlichen Waffen produziert, die weltweit tausende Menschen töten. Hier und in den anderen NATO-Staaten werden Rechtfertigungslügen erfunden und Angriffskriege als „humanitäre Intervention“ propagiert. Die Münchner SiKo ist dafür eines der wichtigsten Propaganda-Foren. Ihre „Sicherheitskonferenz“ ist eine Unsicherheitskonferenz – auch sie steht für Profite, Krieg und Ausbeutung.
Mit Lügen werden Kriege begonnen und Länder überfallen, keineswegs aber wird „Sicherheit“ gebracht. Die Kriege – wie in Jugoslawien, in Afghanistan, im Irak und in Libyen – zeigen es.
Krieg bedeutet: Massenhafte Vergewaltigung sowie Tod, Folter und Flucht. Opfer dieser Kriege sind die Mehrheit der Menschen, die Natur und die Kultur solidarischen Zusammenlebens.
Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der Welt beanspruchen für sich das Recht auf „ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen“ (so in: Verteidigungspolitische Richtlinien der Bundeswehr). Sie setzen ihre wirtschaftlichen Interessen und globalen Machtansprüche durch, auch mit militärischer Gewalt. Folgen einer solchen Gewaltpolitik sind globale Verarmung, Zerstörung demokratischer und sozialer Rechte, Abbau im Bildungsbereich und die Vernichtung natürlicher Lebensgrundlagen.
Wir erleben eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft, Überwachung und Disziplinierung der Bevölkerung zur präventiven Aufstandsbekämpfung. Die Verantwortlichen zielen mit ihrer Propaganda der Alternativlosigkeit darauf, dass die Menschen stillhalten, aus Angst vor Arbeitslosigkeit, Angst um die Zukunft ihrer Kinder, Angst vor Terror.
Immer mehr Menschen suchen Alternativen zum Kapitalismus und beginnen in vielen Ländern, sich dagegen zu wehren. Die Herrschenden wappnen sich – auch bei uns – gegen Widerstand. Sie bauen den Überwachungsstaat aus, rüsten den Polizeiapparat auf und erstreben schließlich auch den Bundeswehreinsatz im Inneren (z. B. gegen Streikende). Vorstufe dafür war die Unterstützung von Polizeieinsätzen beispielsweise in Heiligendamm und bei Castor-Transporten.
Wir lassen uns nicht einschüchtern und wehren uns gegen diffamierende Unterstellungen, die als Vorwand für polizeiliche Repression und zur Einschränkung unseres Demonstrationsrechts dienen.
Zeigen wir den selbstherrlichen Kriegsstrateg_innen:
Wir wenden uns gegen ein System, das sich ausschließlich am Profit orientiert und das sowohl in Friedens- wie in Kriegszeiten über Leichen geht. Dem setzen wir unseren Protest, entschiedenen Widerstand und solidarisches Handeln entgegen.
Wir demonstrieren:
* Gegen Kriegsgeschäfte und militärische Machtpolitik
* Gegen Militarisierung der Gesellschaft, gegen Nationalismus und Rassismus
* Für Beendigung aller Auslandseinsätze, für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
* Für Abrüstung – Auflösung der Interventi-onstruppen – Bundeswehr abschaffen!
* Bundeswehr raus aus Ausbildungsstätten und Jobcenter – kein Werben für´s Sterben!
* Beendigung aller Waffenexporte
* Für den Austritt Deutschlands aus der NATO– Auflösung der NATO – Keine Beteiligung Deutschlands an EU- und anderen Militärstrukturen
* Für Abschaffung der NATO-„Sicherheitskonferenz“
Die Menschheit braucht weder eine NATO noch andere Militärpakte, sondern Frieden, Abrüstung und soziale Gerechtigkeit. Empört Euch und kommt zu den Protesten gegen die Kriegskonferenz nach München!
Beteiligt Euch an der grossen Demonstration, entschlossen, phantasievoll, vielfältig und laut!
Samstag, 4. Februar 2012 um 13 Uhr am Marienplatz/München
AKTIONSBueÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ
Verfahren gegen J.A.I.B. in Wien zur Anklage gebracht!
18 Monate staatliche Repression erreichen vorläufigen Höhepunkt
Ausgehend von den Überbleibseln des §278 Ermittlungsverfahrens, gegen J.A.I.B und mindestens sechs weitere Aktivist_innen, bastelte sich der Justizapparat eine Anklageschrift zusammen. Die Paragraphen 277 (verbrecherisches Komplott) und 278 b)c) (terroristische Vereinigung und Straftaten) sind zwar weggefallen, doch die politische Motivation des gesamten Verfahrens bleibt weiterhin offensichtlich – Kriminalisierung von politischem Engagement, im Konkreten jenes im Zuge der Bildungsproteste seit 2009. Die 4 Aktivist_innen J.A.I.B. erwartet in nächster Zeit ein Prozess wegen „versuchter Brandstiftung“ (nach §169 & §15 StGB) an zwei Mülltonnen beim AMS Redergasse 1050 Wien. Strafrahmen: 1 bis 10 Jahre Haft. Der Prozesstermin sollte bald feststehen.
Kleine Geschichte der Repression im Sommer 2010
Am 6. Juli 2010 wurden in Wien mehrere Wohnungen und ein Vereinslokal durchsucht und in der Folge drei Personen verhaftet, eine weitere Hausdurchsuchung und Verhaftung fand am 20. Juli statt. Die vier Verhafteten wurden für fünf bzw. sieben Wochen in Untersuchungshaft gesteckt. Vorgeworfen wurde ihnen u.a. §277 verbrecherisches Komplott und §278b, die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Im Zuge der Ermittlungen wurden immer wieder neue Vorwürfe erhoben, wieder fallen gelassen, weitere Personen beschuldigt und vorgeladen, umfangreiche Abhörmaßnahmen und Observationen durchgeführt. (weitere Details siehe: Mülleimer, Radioverstärker und Handyfunkmasten: Zur Konstruktion von Terrorismus – Repression à la §278b) Die Ermittlungsverfahren nach §278 gegen mindestens zehn Personen wurden mittlerweile offiziell eingestellt, von der polizeilichen Konstruktion fanden lediglich zwei brennende Mülltonnen den Weg, die von den Behörden als Brandanschlag auf die AMS Filiale ausgelegt werden.
Das Verfahren folgt vor allem der Logik des §278 – dies ist kein Einzelfall, sondern hat Struktur!
Die behördlichen Beschuldigungen bauen auf umfangreichen Überwachungsmaßnahmen auf, die im Zuge der Ermittlungen nach §278 erfolgten. Obwohl das Konstrukt der terroristischen Vereinigung nicht in die Anklage aufgenommen wurde, werden die Beschuldigten nach wie vor als Mitglieder einer mutmaßlichen Organisation gehandelt. Betroffen von dieser Kriminalisierung sind nicht nur diese vier Personen. Im Zuge der polizeilichen Ermittlungen gegen die Uni-Brennt Bewegung wurde mindestens zehn Personen vorgeworfen, Teil einer vom LVT (Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) konstruierten Organisation zu sein. Federführend bei den Ermittlungen waren die Beamten Muik, Zwettler & Friends. Gegen wie viele Personen tatsächlich nach §278 ermittelt wurde und wird, bleibt aber ungewiss.* Zu Beginn der Ermittlungen wurde von den Behörden die Planung von Anschlägen „durch unbekannte Personen auf unbekannte Objekte“ behauptet. In der Anklageschrift ist dazu zu lesen:
„In den Monaten vor der Tat konnte das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in der linksradikalen Szene in Wien eine massive Zunahme der Gewaltbereitschaft feststellen, wobei im Zuge von verschiedenen Großveranstaltungen zum einen zahlreiche Polizeibeamte zum Teil schwer verletzt und zum anderen zahlreiche öffentliche und private Gebäude zum Teil schwer beschädigt wurden.”
Belege dafür wurden nie geliefert, lediglich die von den Behörden erstellten Berichte dienten als Indizien für ein angebliches „Gefahrenpotential” und um umfangreiche Ermittlungen einzuleiten. Angeführt wurden in diesem Kontext zum Beispiel Berichte über Demonstrationen und Sitzblockaden bei Bologna Burns, No-WKR und Good night daddy’s pride.** Telefone wurden überwacht, Leute observiert und es wurde versucht, verdeckte Ermittler_innen einzuschleusen.
Do you still remember Wr. Neustadt?
Es ist naheliegend, dass das Wegfallen des §278 eine Reaktion auf den Ausgang des Prozesses gegen 13 Aktivist_innen in Wr. Neustadt war. Die Repressionsbehörden mussten feststellen, dass das Team um §278 dort einer herbe Niederlage einstecken musste. Trotz jahrelanger Ermittlungen und Observationen kam es zu Freisprüchen. Aufgrund des Einspruchs der Staatsanwaltschaft, sind diese noch nicht rechtskräftig. In diesem Prozess machte der jetzige LVT Wien Chef Erich Zwettler vor Gericht eine Falschaussage, was keinerlei Konsequenzen nach sich zog. Dieser Beamte spielt auch im anstehenden Prozess eine zentrale Rolle.
Repressionsbehörden zerlegen!
Die vier Angeklagten brauchen unsere SolidaritätInformationen über Unterstützungsmöglichkeiten, Hintergründe, weitere Entwicklungen, und Termine finden sich auf fightrepression2010.tk
* Es gibt die Möglichkeit, eine Anfrage bez. der in den div. Behördenregistern über dich gespeicherten Daten zu stellen. Info und Datenblatt unter: http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=46505nvp Allerdings werden bestimmte Informationen im Falle von laufenden Verfahren nicht herausgegeben, und sowieso: never trust the cops!
** Motto dieser Demo war laut den LVT Akten: “Für Feminismus gegen Mutter- und Vatertag.”
Bleibt auf dem Laufenden unter http://at.indymedia.org und fightrepression2010.tk
Gabriel Pombo da Silva - – Für ein schwarzes Weihnachten!
(aus: abc-berlin.net)
Auf dem italienischen Blog culmine.noblogs.org wurde eine solidarische Grußbotschaft des in Aachen inhaftierten Anarchisten Gabriel Pombo da Silva veröffentlicht, hier die deutschsprachige Übersetzung. [...]
Gabriel Pombo da Silva – Für ein schwarzes Weihnachten!
Ich drücke meine totale brüderliche Solidarität mit dem anarchistischen Genossen Gustavo Rodríguez aus, aufgrund der fortgesetzten Angriffe, welche er erleidet von dem autoritären und reformistischen Abfall.
Ich drücke außerdem meine Solidarität aus mit allen aktionistischen Gruppen und Individuen (von den Autonomous Cells for Immediate Revolution zu den Individualists Tending toward the Wild, und all den anderen Gruppen) und Aufständischen in Mexiko und der ganzen Welt, unabhängig davon, ob sie sich im Projekt der FAI/IRF involvieren oder nicht.
Ich salutiere mit Stolz jeder Aktion unserer Schwestern und unseren Brüdern im Kampf… jede von ihnen!
Für ein schwarzes Weihnachten gegen Konsum, Kapitalismus und Repression!
Ein schwarzes Weihnachten, welches an unsere eingekerkerten Schwestern und Brüder der CCF und der FAI (Indonesien), jeden des sogenannten “Bombs-Case“, Tortuga, und alle Gefangenen des Kampfes auf der Strasse in Chile, jene die im Knast San Miguel ermordet wurden letzten Dezember, Marco Camenisch, Juan Carlos Rico, Tamara, den Antifaschisten Jock und alle anarchistischen Gefangenen in der ganzen Welt erinnert.
Gabriel, Dezember 2011
Schreibt Gabriel:
Gabriel Pombo da Silva, Krefelderstr. 251,
52070 Aachen
NOWKR 2012! Den WKR-Ball crashen!
Aufruf des Bündisses gegen den WKR-Ball 2012 unter: http://antifaw.blogsport.de
Am 27. Januar 2012, dem Jahrestag der Auschwitzbefreiung, findet der Ball des Wiener Korporationsrings (WKR) statt. Dort treffen sich jedoch nicht nur ein paar Burschenschafter in Frack, Schärpe und Schmiss.
Vielmehr ist das Treffen in der Wiener Hofburg, dem Sitz des österreichischen Bundespräsidenten, ein Stelldichein der alten und neuen Rechten Europas.
Im veranstaltenden WKR sind 21 Studentenverbindungen organisiert, die sich politisch in einem Spektrum zwischen national-freiheitlich und völkisch-deutschnational bewegen.
Federführend ist hier zum Beispiel die Wiener Burschenschaft Olympia, die bei einer Tagung in Eisenach „die Unterwanderung des deutschen Volkes durch Angehörige von fremden Völkern“ befürchtete und immer wieder durch Gäste wie den Holocaustleugner David Irving oder den NPD-Barden Frank Rennicke auffällt.
Komplettiert wird das illustre Treffen beim WKR-Ball von Delegationen diverser Rechtspopulisten wie Pro Köln, der Schweizer Volkspartei, Front National (Frankreich) und Vlaams Belang (Belgien).
In Österreich, in der die FPÖ mit Parolen wie „Asylbetrug heißt Heimatflug“ einen Wahlerfolg von 26% einstreichen konnte, wundert es nicht, dass die bisherigen Proteste und Gegendemonstration unter fadenscheinigen Begründungen verboten und kriminalisiert wurden.
Um das Treffen der Freund_innen reaktionärer Krisenlösungsmodelle nicht unbeantwortet zu lassen, ruft das …umsGanze!-Bündnis zusammen mit Antifanet dazu auf, sich selbst auf die Party einzuladen und den Gästen des WKR-Balls gehörig ins Sektglas zu spucken!
Gegen reaktionäre Ideologien – ob in Deutschland, Österreich oder anderswo!
Für den Kommunismus!
Weitere Infos zur Mobilisierung gegen den WKR-Ball 2012 findet ihr unter:
http://www.nowkr.at!
http://umsganze.org/
http://antifaw.blogsport.de
http://www.antifanet.at/
http://radicalqueer.blogsport.eu/
Tödliche Beugehaftandrohung der Justiz
(Artikel auf: abc-berlin.net)
Unsere Freundin und Genossin Christa Eckes soll in Beugehaft gehen, weil sich das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart dem Antrag der Bundesanwaltschaft (BAW) anschloss. Im August diesen Jahres stellte sich heraus, dass Christa an akuter lymphatischer Leukämie erkrankt ist. Seit Anfang September wird sie mit Chemo-Therapie und Bestrahlung stationär im Krankenhaus behandelt und kämpft um ihr Leben. Eine Haft würde ihr Leben akut gefährden. Die dringend notwendige Therapie würde damit abgebrochen. Die angeordnete Maßnahme riskiert damit bewusst und zynisch ihr Leben.Seit dem 30. September 2010 läuft in Stuttgart der medial groß inszenierte Prozess gegen das frühere RAF-Mitglied Verena Becker. Hintergrund des Verfahrens ist die Erschießung des damaligen Generalbundesanwalts Buback 1977. Obwohl Christa zur Zeit des Attentats auf Buback bereits mehrere Jahre im Knast saß, wurde sie wie viele andere ehemalige RAF Mitglieder im Vorfeld dieses Prozesses als Zeugin im Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe vorgeladen. Sie hat die Aussage verweigert und auf Antrag der BAW wurden bereits damals 6 Monate Beugehaft gegen sie verhängt, die aber zunächst zurückgestellt wurde.
Im September 2011 wurde sie vom OLG Stuttgart erneut als Zeugin im Prozess gegen Verena Becker geladen. Das vorgelegte Attest über Art und Schwere der Erkrankung hielt das Gericht nicht davon ab, im November eine Befragung von Christa im Aufenthaltsraum des Krankenhauses zu erzwingen. Christa bekam zu diesem Zeitpunkt gerade eine Infusion der Chemo-Therapie. Trotz der ausdrücklichen Aufforderung des Chef-Arztes, dass die Befragung auf keinen Fall länger als 30 Minuten gehen dürfe, dauerte die ganze Prozedur fast eine ganze Stunde.
Christa hat die Aussage verweigert und das OLG Stuttgart hat am 1. Dezember sechs Monate Beugehaft gegen Christa angeordnet. Zuvor sollte allerdings die Haftfähigkeit geprüft werden. Der Beschluss des Gerichts wurde offen als Fax ins Stationszimmer des Krankenhauses geschickt, wo er von allen Vorbeigehenden gelesen werden konnte. Am 9. Dezember wurde Christa die Ladung zum Antritt der Beugehaft zugestellt. Sie soll sich bis spätestens 23. Dezember 2011 im Justizvollzugskrankenhaus Hohenasperg bei Stuttgart einfinden. Ihre Haftfähigkeit wurde nicht geprüft.
Es ist völlig klar, dass Christa im Knast die für sie überlebenswichtige Krebstherapie nicht fortführen kann – auch nicht in einem der Knastkrankenhäuser, die eher Menschen unter Druck setzen als behandeln. Außerdem ist es für Christa in dieser Extremsituation sehr wichtig, die Nähe und den Austausch mit ihren Freund_innen und ihrer Familie zu haben – von Menschen umgeben zu sein, die ihr gut tun.Der Erfolg ihrer Behandlung steht sowieso schon auf Messers Schneide, und jetzt kommt noch die Bedrohung seitens der Justiz dazu.
Warum Aussageverweigerung?
Ehemalige Gefangene aus der RAF erklärten in einem Papier vom Mai 2010, veröffentlicht „von Einigen, die zu unterschiedlichen Zeiten in der RAF waren“: „Wenn von uns niemand Aussagen gemacht hat, dann nicht, weil es darüber eine besondere „Absprache“ in der RAF gegeben hätte, sondern weil das für jeden Menschen mit politischem Bewusstsein selbstverständlich ist. Eine Sache der Würde, der Identität – der Seite, auf die wir uns gestellt haben.“ Und an anderer Stelle: „Wir machen keine Aussagen, weil wir
keine Staatszeugen sind, damals nicht, heute nicht.“
Christa besteht auf ihrem legitimen Recht Aussagen zu verweigern. Das staatliche und gesellschaftliche Rachebedürfnis gegenüber den Menschen, die in der RAF organisiert waren, ist ungebrochen. Verlangt werden Reue und Unterwerfung. Alle, die nicht Abbitte leisten, werden weiterhin verfolgt und denunziert. Die BAW hat bereits in anderen Zusammenhängendie Beugehaft begründet: „…die kollektive Aktion (muss) über
das Mittel der Beugehaft gebrochen werden“ (s. Kasten) und „Die Beugehaft ist keine Strafe sondern eine Erziehungsmaßnahme“ (Oberstaatsanwalt in Memmingen, 1989).
Mit dem Prozess gegen Verena Becker wird die Verfolgungswut der Justiz noch nicht zu Ende sein.
Weitere Ermittlungsverfahren gegen ehemalige Mitglieder der RAF, die bereits verurteilt waren, sind schon eingeleitet.
Was ist Beugehaft?
Nach §70 der Strafprozessordnung (Deutsches Recht) kann Ordnungsgeld oder Beugehaft (juristisch ”Erzwingungshaft” genannt) gegen Zeug_innen verhängt werden, die, ohne ein Aussageverweigerungsrecht zu besitzen, vor der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht die Aussage verweigern. Die Haft dauert maximal sechs Monate und darf in einem Verfahren nur einmal gegenüber den Betroffenen verhängt werden. Beugehaft als Mittel der Einschüchterung und Entsolidarisierung der Zeug_innen wird vor allem bei §129/129a/129b-Verfahren gegen linke Gruppen eingesetzt.
Dies gibt sogar die Bundesanwaltschaft zu, die sich einst wie folgt äußerte: ”Ein wesentlicher Grund dafür [Anm.: unaufgeklärte Aktionen] ist das Verhalten von Sympathisanten, die in der Erfüllung ihrer strafprozessualen Pflichten eine zu verneinende Kooperation mit dem Staatsschutz sehen. Deshalb muss die kollektive Aktion über das Mittel der Beugehaft gebrochen werden.” (Begründung BAW im Herbst 1987)
[aus: www.KeineBeugehaft.blogsport.de ]
Jetzt gilt es aktiv zu werden, Christa braucht euch jetzt alle!
Seid laut und erfinderisch, protestiert!
Bringt eure EmpOEörung zum Ausdruck!
Wir fordern die sofortige Aufhebung der Beugehaft!
Hände weg von Christa!
Nähere Infos unter:
www.Keine Beugehaft.blogsport.de
Programm im Jänna 2012
Donnerstag 05.01.
Sundowning//Throwers//Vyst
SUNDOWNING (Essen / GER)
Vier junge Halbschwergewichte aus´m Pott / W-Germoney spielen bleischweren Mid/Downtempo Hardcore at it´s best. Unterwegs im Kielwaszer von AMEN RA, CELESTE und TITAN. Grimmig und erruptiv zugleich - purer Burst-out meets epic moments! Sind seit 2009 schon gut rumgekommen (Belgien, Frankreich, eine Tour mit WORMS FEED) und wohl das erste Mal in Wien zu Besuch.
http://sundowning.bandcamp.com/
THROWERS (Leipzig / GER)
Neuste All-star-Hydra of Doom and Dark Hardcore aus dem blumenverzierten Leipzig DC! Featuring members of VYST und DEZAFRA RIDGE. Wollen hoch hinaus, sind jung und ambitioniert. Gehen dabei forsch voran und spielen deine Erwartungen gegen eine unverputzt-raue Ziegelmauer. Drecksch, rough und mit einer guten Portion Math in der Rückhand.
http://throwers.bandcamp.com/
VYST (Leipzig / GER)
Groszer Proberaum-Bruder der THROWERS mit diversen personellen Überschneidungen. Angry, black-pitched Melodic Hardcore/Crust mit mächtigem Organ und GLASSES-support an den Drums. Schon seit Urzeiten dabei. Lieben den Vergleich mit CURSED, PG.99 und PISSED GOATS. Wie ein wütender Pontiac, der sich im knietiefen Morast festgefahren hat...
http://www.myspace.com/vystvyst
Freitag 06.01.
Vienna Decay LIVE
Mit THUNDERDRONE (harsh synth/Lifetime).
afterwards: Vienna DecayDjs
Samstag 07.01.
No-WKR Party: Hip Hop Show & antifanet Mobi-Party
Es geht in die dritte Runde der NoWKR-Mobiparties: eine grandiose Hip Hop Show mit electronischem Abgang wird euch dieses Mal im EKH serviert.
Konzert ab 22:00 Uhr
Yasmo MC & DJ Bacchus (Rap, Wien)
http://www.myspace.com/yasmomc http://www.yasmo.at/
Kobito & MisterMo (Hip Hop, Schlagzeiln, Berlin)
http://www.kobi.to/ https://www.facebook.com/KobitoBerlin
DISCO & Boogie Dan (Hip Hop, Texas/Berlin)
http://soundcloud.com/discoberlintexas
Aftershowparty ab 02:30 Uhr:
Elektroschrott (Electro & Dubstep, DJ Kollektiv OÖ)
https://www.facebook.com/electroschrott http://www.facebook.com/TBATP
http://www.facebook.com/mdMA.TS
Einlass: 21:00 Uhr
Beginn: 22:00 Uhr (pünktlich this time!)
Solicocktailbar & Infotisch
Samstag 07.01.
Squidling Brothers Circus
Sideshow
Eine Handvoll Freaks verwandeln die Disko am 07.Jänner in eine durchgeknallte Zirkusarena. Nagelbrett, zerbrochenes Glas und Machete sind dabei noch die harmlosesten Utensilien der Squidling Brothers...
Step right up, ladies and gentleman for a dare-devlish and dutifully demented demonstration!
The Squidling Bros. Circus Sideshow and International Freakshow of sword swallowers, dare devils and comic clowns will take you on a wild ride. You'll feel desirably defiled and delightfully delirious as these dedicated demonic deviants deftly deliver their dextrous deeds.
But have no delusions! Deceit and deception play no part in this show! Everything you see is definitely 100% devoid of dishonesty! All Real! All Live! A night of thrills, chills and laughs that will stay with you the rest of your life!
The Squidling Bros. Circus Sideshow is a true franchise of international freaks. Made up of a cast of American, German and Dutch performers. Lead by host Jelly Boy The Clown, the living cartoon and natural born
weirdo, there is never a dull moment. Accompanied by his brother Matterz Squidling the Impenetrable Music Man and the one, the only: Roc Roc It, The Inflatable Boy. Be astounded by the pain proof German Lars Vegas. Witness sideshow sensation Betty Bloomerz and introducing Holland's own Princess Tweedle Needle.
Freitaög 13.01.
Rechtshilfe Soliparty
Das brandneue RechtsInformationsKollektiv stellt sich vor und feiert deshalb …
Eine Selbsterklärung …
Wir sind eine Gruppe aus verschiedenen linken* politischen Spektren aus Wien, die die bereits existierende Antirepressionsarbeit unterstützen und ergänzen will. Emanzipatorische politische Arbeit ist immer der Gefahr von staatlicher Kriminalisierung ausgesetzt. Die ständige Verschärfung von Gesetzen und willkürliches Vorgehen von Repressionsbehörden, verbreiten eine die politische Arbeit lähmende Ohnmacht. Das Wissen um Gesetze ist leider immer noch ein Sonderwissen, das Hierarchien unter anderem zwischen Staatsanwält_innen, Richter_innen und nicht zuletzt Polizist_innen und allen anderen verstärkt. Wir wollen durch die Information über Rechte und Gesetze diese Privilegien abbauen. Wir wollen politisch aktive Menschen in ihrer Tätigkeit unterstützen und ihnen dabei helfen, ihr persönliches Risiko besser abschätzen zu können.
Wir beraten und informieren auf unserer Homepage und durch Workshops. Weiters wollen wir Polizeiarbeit, Prozesse und Verfahren beobachten, dokumentieren, analysieren und durch Medienarbeit auf Missstände aufmerksam machen.
Wir sind gegen jegliche Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Klasse, ethnischer Zugehörigkeit, Staatsbürger_innenschaft, Geschlecht, Sexualität, Aussehen, Alter, Sprache, Bildung oder Behinderung. Unsere Arbeit basiert auf den Grundwerten des Feminismus, der Hierarchiefreiheit, des Antikapitalismus und der Nachhaltigkeit.
Wir behalten uns vor, die Beratung und Information im Sinne dieser Grundwerte abzulehnen.
Gefeiert wird mit …
Sex Jams (noispop)
Coole Langeweile/Agilität/Weltverdruss/Aufbegehren und mit dem Herzen beheimatet in einem schönen und lauten NEW-NEW YORK. Wunderbarst verlärmt, latent - tanzbar, schroff – ohrwurmtauglich, nervig und avantgardistisch, sind Sex Jams deine neue Lieblingsband.
Sikubali (hiphop)
Hip-Hop habe ich für mich entdeckt, als ich in den USA richtig angeekelt wurde von dem Bling Bling Motherfucker Gangster Rap. Ich habe gedacht Es MUSS doch irgendwie auch klugen Hip-Hop geben, oder? …
Shira (acoustic)
Von Anfang an als reines Frauenbandprojekt geplant sollte dadurch Neues und ganz Eigenes auszuprobieren werden können.
+ Cocktails, Karaoke, Infotisch, Mundvorrat, Auflegerei
Samstag 14.01. ab 22 Uhr
Die Tanzschule 10 feiert ihr Zweijähriges
und lädt hiermit zum, na was wohl, Tanz!
Sunglasses @ night pt.II - 2 Jahre Jubiläumssause
New Wave / Punk / HipHop / NDW / Pop / Indie
from the 80s
dress up and get one free schnaps
Freitag 20.01.
Infomaden & BibliotEKHsfest
Ein weiteres Mal laden der Infomaden und die BibliothEKH im EKH zu einem rauschenden Fest. Für beste Unterhaltung wird gesorgt sein. Beginnen wird’s um 20 Uhr mit einer Lesung der BibliothEKH. Ab 21:00 ist eure Partizipation gefragt: 'You say party, we say loot!' Mehr wollen wir dazu aber noch nicht verraten. Es wird aber auf jeden Fall spannend. Anschließend werden First Fatal Kiss (Linz), Praq (Wien) und ATM (Linz) die Bühne entern. Danach könnt ihr noch zu fetter Bassmucke von Djane Bot abtanzen.Unterstützt wird die Party wie immer von unserer Cocktailbar, die dieses Mal hochprozentige Unterstützung von einem ganz speziellen Gast erhält.
Warme und kalte, süsse und saure Köstlichkeiten hat das Buffet zu bieten.
Und da es beim Infomaden & BibliotEKH Fest nicht nur um Party machen geht, wird es wie üblich einen überdimensionalen Tisch mit Büchern, Zeitschriften, Tonträgern, Plakaten, Broschüren, T-shirts und was wir sonst noch so zu bieten haben, geben.
Wem dass alles zu wenig ist, dem/der ist auch nicht mehr zu helfen!
YOU SAY PARTY, WE SAY LOOT!!!
FIRST FATAL KISS
First Fatal Kiss spielen seit Ende 2002 Queer Kitsch Punk. Ausgerüstet sind First Fatal Kiss mit verzerrtem Bass, 80er-Jahre Orgelsound, Schlagzeugteilen aus den letzten fünf Jahrzehnten und bis zu dreistimmigem Gesang. Ab und zu wird gegeigt und Songparts mit Kazoo, Blockflöte oder Mundharmonika konterkarieren die neuesten Schweinerockjazzpunk-Experimente.
distorted bass. keyboard. drums. violin. voice. voice. voice. feminism will rock you.
http://www.firstfatalkiss.net/
PRAQ!
PRAQ! (endlich eine Band, die heisst wie sie klingt!) Klubmusik zwischen Drum'n'Bass/Breakbeat über Dubstep bis zu Techno werden von der ungewöhnlichen Besetzung aus Saxophon (Guido Spannocchi),
E-Bass (Flo Jauker) und Schlagzeug (July Skone) zum unverwechselbaren Klangcharakter geformt.
PPAQ! ist abgefahrene elektronische Tanzmusik mit megageilen Rhythmen und orgastischen Melodien. Neu und wild, überhitzt und aufregend, 21st century!!!
http://www.praq.net/
ATM (automatic Trash Machine)
Soloprogramm aus Linz, mit trashgeknüppel. Kurze selbsbeschreibung:insertsome coins into the lightning DRUM... and you´ll get a mix out of surfydirty fuzzy primitiv DADA-PUNK TRASH SHOW. http://garagepunk.ning.com/profile/automated_trash_machine
DJANE BOT
Basslastige Elektro Auflegerei aus Linz.
Mittwoch 25.01.
Bacchus//Support
“Crust ist ja meistens schlecht gespielter Metal” Jawoll! Zumindest beginnt so ein Review des selbstbetitelten Vinyls von Bacchus. Dass hintennach ein großes ABER kommt, klingt vermutlich für jede_n schlüssig, der/die in die Platte schon reingehört hat. Die Iren aus Galway klingen mit ihrem Release überaus frisch. Düsterer Hardcore gewürzt mit Kräutern jenseits vom Suppentopf Crust, macht das Album für einige Leute durchaus zum besten Hardcore/Punk/Crust Release des Jahres 2011!
Doomige langsame Gitarrenwände die sich mit redundanten Tomparts langsam aufbauen um dann am Höhepunkt aufbrechen, in Feedback Delay Wänden enden, oder im D-Beat kompromisslos über einen herwälzen. Für Leute, die ALPINIST, PLANKS oder PERTH EXPRESS mögen, sei BACCHUS wärmstens empfohlen!
http://bacchusband.tumblr.com/
Zweite Band stand bei Redaktionsschluss leider noch nicht fest.
Watch out for Flyers!
Samstag 28.01.
Barbetrieb und
Auflegerei --> hat da auch wer geburtstag??
jeden Donnerstag - Medienwerkstatt 2. Stock
Wer im Politdiskubeisl veranstalten möchte, kann uns entweder per mail schreiben (ekhaus@med-user.net) oder zum monatlichen Plenum vorbeikommen. Das Plenum findet am zweiten Donnerstag des Monats um 18:30 Uhr in der Medienwerkstatt statt (das nächste also am 12. Jänner). Zu jedem Termin gibt's VoKü, wir sperren um 20:00 Uhr auf (ein Besuch im Infomaden und der BibliothEKH, die donnerstags bis dahin geöffnet haben, bietet sich an).
Die Veranstaltungen beginnen dann um 20:30 Uhr.
Am 05.01.2012 wird kein Politbeisl stattfinden!!!!!
Donnerstag 15.01. vokü ab 20 Uhr
Frostschutz goes Politbeisl
Nachdem es aus diversen Gründen letztens nicht möglich war den Film zu zeigen, wollen wir allen enttäuschten Besucher_innen nochmals die Möglichkeit geben, und im Rahmen des Politbeisls die 2007 gedrehte HC-Punk Doku ,,Punks not Dead" zeigen.
Punk's Not Dead is a 2007 documentary film directed by Susan Dynner, an American hardcore punk fan. The film claims to infiltrate American clubs, malls, recording studios, etc. where it sets out to claim hardcore punk
and pop punk music is "thriving" from an American perspective. Its content features performances largely from, 1980s hardcore bands and MTV skate punk and pop punk/rock acts. It also includes various interviews and behind-the-scenes footage with the bands, labels and fans."
Achtung: Film findet nicht in der Medienwerkstatt sondern im Infomaden statt.
Infomaden offen ab 16:00, Filmbeginn (pünktlich) ab 20:30
Wie immer mit Vokü und Glühwein.
Beisl nachher wie gewohnt offen.
Donnerstag 19.01. Vokü ab 20 Uhr
Politdiskubeisl mit der Initative Drogenkonsumraum
Wir die initiative drogenkonsumraum (i-dk.org) sind eine offene Gruppe von Betroffenen & Expert_innen, von Interessierten & Professionist_innen, die sich für einen Drogenkonsumraum in Wien einsetzen. Seit Jahrzehnten gibt es legale Drogenkonsumräume in verschiedensten Ländern in Europa und Übersee. Die Gegenargumente halten einer kritischen Betrachtung längst nicht mehr stand. Überall hat sich gezeigt, dass diese hygienischen und kontrollierten Konsummöglichkeiten eine Gewinnsituation für alle Betroffenen darstellen. So gehen nachweislich Infektionsraten zurück, Konflikte im öffentlichen Raum werden beruhigt, Spritzenfunde gehen ebenfalls zurück. Konsumräume sind kostengünstiger und nachhaltiger als polizeiliche Repression UND: Konsumräume retten und erhalten Leben!
Konsumräume sind überfällig und das seit über 20 Jahren!
Wir sehen die Öffentlichkeitsarbeit als zentrales Mittel, um sowohl die Bevölkerung als auch die offiziellen Vertreter_innen in Politik & Verwaltung zu einer Debatte anzuregen und alle für die Thematik zu sensibilisieren. Dafür sammeln wir Informationen und machen sie der kritischen Öffentlichkeit zugänglich. Gleichzeitig geben wir den interessierten Menschen die Möglichkeit, die Initiative zu unterstützen (z.B. über unsere Petition). Denen die sich inhaltlich und organisatorisch einbringen wollen, bieten wir ebenfalls die Möglichkeit die Initiative mitzugestalten.
Wir verstehen uns als Plattform zur (politischen) Selbstbefähigung von Betroffenen & Interessierten. Die i-dk will möglichst vielen Angehörigen, Anrainer_innen, Ärzt_innen, Engagierten, Interessierten, Konsument_innen, Psycholog_innen, Sozialarbeiter_innen, usw. den Rahmen bieten, sich je nach Interessen, Fähigkeiten und Möglichkeiten an dieser gesellschaftlichen Debatte zu beteiligen. Unterstützt wird unsere Forderung mittlerweile sowohl von selbstorganisierten User_innen und Angehörigen, als auch von Projekten der Drogenhilfe und weiteren Expert_innenvereinen. Fachwissen ist jedoch keine Voraussetzung, alle die mitmachen wollen sind herzlichst dazu eingeladen.
initiative-drogenkonsumraum
http://i-dk.org/
Donnerstag 26.01. Vokü ab 20 Uhr
Filmabend:’ Ladies & Gentlemen, The fabulous Stains!’
"Every girl should be given an electric guitar on her 16th birthday!" meint eine der Hauptprotagonistinnen des 1981 produzierten und lange in Vergessenheit geratenen Films über eine All-Girl-Band, die sich in einer von Männern erschaffenen und beherrschten Musikbusinesswelt behaupten muss. 10 bis 15 Jahre bevor Bikini Kill oder Sleater Kinney zu Heldinnen der riotgrrrl!-Bewegung wurden, faszinierte der Film junge Frauen und ermutigte sie, unbeirrt ihren eigenen Weg zu gehen. Weibliche Rollenklischees, allgegenwärtiger Sexismus in nahezu sämtlichen Bereichen oder der Macho-Punk-Habitus mit seiner heteronormativen Männlichkeit werden angeprangert, durch die aggressiven Frauen der Band parodiert und angegriffen. KritikerInnen sprechen davon, dass der Film - wäre er 10 Jahre nach riotgrrrl! erschienen - wie eine Reflexion eben dieser Bewegung wirkt und in einem großartigen Genremix Roadmovie, Medienkritik und revolution girl style now miteinander vereint.
Also kommt und seht selbst!
[Film auf Englisch]
| "Bleiberecht für alle, jetzt sofort" |
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