Was sind Infoläden?

Die Bandbreite der in Infoläden vertretenen Inhalte reicht von Flüchtlingspolitik und Antifaschismus über Feminismus und Gender bis hin zu Repression, Knast und Gefangene, soziale Kämpfe, linksradikale Politik im Allgemeinen, Globalisierung, sowie Internationalismus, Antinationalismus, Drogen, (Sub-) Kultur und vielem mehr (wobei die Reihenfolge nicht hierarchisch und abschließend gemeint ist).

Infoläden werden genutzt und getragen von Menschen mit unterschiedlichsten politischen Überzeugungen aus dem undogmatischen linksradikalen Spektrum. Hier wurden und werden Informationen zumeist in Form von Zeitschriften, Broschüren und Flugblättern aber auch Büchern, Videos und Ton- und Datenträgern gesammelt, diskutiert und verbreitet. Die Arbeit umfasst aber auch die Organisation und/oder Teilnahme von Aktionen, Veranstaltungen und Demonstrationen zu unterschiedlichen Themen und die Platzierung linker Inhalte und Debatten in derÖffentlichkeit.

Geschichte

In den 80er Jahren (im Osten ab Anfang der 90er) sind in immer mehr Städten in der BRD, aber auch international, Infoläden entstanden. Die Entstehung der Infoläden hängt unter anderem damit zusammen, dass der Austausch und die Diskussion von und über staats- und gesellschaftskritische Themen be- und verhindert wurde und wird. Somit sind Infoläden auch ein Versuch, entgegen der kapitalistischen Verwertungslogik, zu informieren, Machtverhältnisse zu thematisieren und diesen entgegenzutreten.

Ein weiterer entscheidender Punkt war und ist auch das immer weiter um sich greifende Wegfallen von selbstbestimmten, linksradikalen Orten und Plätzen, in den 80ern vor allem in Form der (ehemals) linken Buchläden. In den 90ern war dies eher das Wegfallen autonomer Zentren und besetzter Häuser, die meist auch ihren Teil in der linksradikalen Kommunikations- und Informationsstruktur inne hatten. Einen weiten Teil dieser Aufgaben haben Infoläden übernommen.

Selbstverständnis

Infoläden begreifen sich als Teil autonomer Organisierung. Sie streben eine Vernetzung mit Gruppen aus der eigenen Stadt und darüber hinaus an, organisieren sich aber auch auf regionaler und länderübergreifender Ebene mit anderen Läden. Zum einen werden so durch diese hierarchisch flach organisierten Strukturen Informationen erhalten, die vom herrschenden Diskurs unterdrückt werden. Zum anderen ist es dadurch möglich, Erfahrungen und Standpunkte auszutauschen und zu diskutieren, die wiederum für neue Konzepte und Ideen nutzbar gemacht werden sollen.

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Zustimmung und Consent

Zustimmung wird durch das freiwillige und ausdrückliche Einverständnisaller Beteiligten zu einem spezifischen sexuellen Akt definiert. ZurErklärung:

- Zustimmung ist immer und jedes einzelne Mal notwendig.

- Alle Beteiligten müssen ein klares und eindeutiges Verständnis dersexuellen Aktivität haben.

- Die Personen, die jegliche sexuelle Handlungen setzen wollen, sind Verantwortlich vorher nach Zustimmung zu fragen.

- Jedes neue Level der sexuellen Aktivität erfordert Zustimmung.

- Andere Formen von Kommunikation, wie zB Gestik, sind ok, aber müssen vorher von den Beteiligten geklärt werden.

- Zustimmung ist notwendig, unabhängig von Beziehungen, der sexuellen Geschichte, oder Verhaltens.

- Wann immer die Zustimmung zurückgenommen wird oder nicht weiter geht, muss sofort gestoppt werden.

- Schweigen bedeutet nicht Zustimmung!

- Eine schlafende Person kann nicht zustimmen!

- Zustimmung kann nicht unter Druck, wie zB ständige Fragen nach Sex oder Drohungen, stattfinden.

- Körpersprache bzw. non-verbale Reaktionen bedeuten nicht automatisch Zustimmung.

- Alle Beteiligten sollten zurechnungsfähig sein und müssen die Situation einschätzen können. Die Zurechnungsfähigkeit wird nicht nur durch Alkohol und Drogen beeinflusst, sondern u.a. auch geistige, körperliche, und emotionale Zustände.

- Alle Beteiligten müssen über eventuelle Geschlechtskrankheiten informiert werden.

Diese Bedingungen für Zustimmung schränken weder ein mit wem eine Person Sex haben darf, noch auf welche Art, welche Hilfsmittel dazu verwendet werden, die Anzahl oder Geschlecht bzw. Gender(s) bzw. Gender Expressions der involvierten Personen.

Consent

Consent is defined as the act of willingly and verbally agreeing to engage in specific sexual conduct. The following are clarifying points:

- Consent is required each and every time there is sexual activity.

- All parties must have a clear and accurate understanding of the sexual activity.

- The person(s) who initiate(s) the sexual activity is responsible for asking for consent.

- Each new level of sexual activity requires consent.

- Use of agreed upon forms of communication such as gestures or safe words is acceptable, but must be discussed and verbally agreed to by all parties before sexual activity occurs.

- Consent is required regardless of the parties’ relationship, prior sexual history, or current activity

- At any and all times when consent is withdrawn or not verbally agreed to, the sexual activity must stop immediately.

- Silence is not consent!

- A person can not give consent while sleeping!

- Consent cannot take place under pressure, such as constantly asking for sex or threats.

- Body movements and non-verbal responses such as moans are not consent.

- All parties must have unimpaired judgement (examples that may cause impairment include but are not limited to alcohol, drugs, mental health conditions, physical health conditions).

- All parties must disclose personal risk factors and any known STIs. Individuals are responsible for maintaining awareness of their sexual health.

These requirements for consent do not restrict with whom the sexual activity may occur, the type of sexual activity that occurs, the props/toys/tools that are used, the number of persons involved, the gender(s) or gender expressions of persons involved

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Rechtsberatung

Mit Polizei und Justiz hat frau oder auch man schnell einmal zu tun. Und dann? Meistens Ratlosigkeit. Das Recht funktioniert ganz anders als das alltägliche Leben. Leute werden mit ihren Problemen und Schwierigkeiten, die sich aus der Rechtspflege des Staates ergeben, alleine gelassen. Oft haben sie sogar die minimalen Widerspruchsmöglichkeiten, die ihnen auf legalen Weg offenstünden, in Wirklichkeit nicht. Mangels Wissen, mangels Geld, aber auch weil der oder die einzelne mit den verschlungenen Irrwegen der Justiz schlicht überfordert ist. Hier fehlt Zusammenwirken, kontinuierliches Engagement.

Deshalb: Die Solidaritätsgruppe. Eine Gruppe nur und ausschließlich zu dem Zweck, ein bißchen dagegenzuhalten: Wenn die Staatsmacht an die Tür klopft. Beraten, Informationen geben, mögliche Auswege aufzeigen. Das ist, was wir vorhaben. Miteinander ist besser als alleine. "Chancengleichheit" zwischen Behörden und dem oder der einzelnen wird sich nie herstellen lassen, das ist von Anfang an nicht vorgesehen. Aber vielleicht läßt sich die himmelweite Ungleichheit ein wenig verringern.

Wir machen keine Trennung zwischen "politischen" und "unpolitischen" Delikten. "Rechtshilfe" muß wesentlich mehr sein, als die Aufarbeitung von rechtlichen Verwicklungen nach Demonstrationen. Ein Verfahren wegen Diebstahl oder auch Drogenbesitz hat mit den Verhältnissen in dieser Gesellschaft zu tun. Eine Strafe wegen Schwarzfahrens oder -sehens ebenso. Arbeitslose haben mit Arbeits- und Sozialamt Schwierigkeiten, StudentInnen wegen der Familienbeihilfe Probleme, eineüberhöhte Rechnung von irgendeiner dubiosen Firma hat beinahe schon jedeR bekommen.

Auf wessen Seite wir jeweils stehen? Bei den von vornherein Schwächeren. So wichtig uns Parteilichkeit mit den Betroffenen ist, so wichtig ist uns die Distanz zu den "Taten". Es ist nicht unsere Sache, ob ihr "schuldig" oder"unschuldig" seid - wir sind nicht eure RichterInnen. Wir beurteilen nicht, wir verurteilen nicht, wir klatschen auch nicht Beifall - wir sind im Rahmen unserer begrenzten Möglichkeiten behilflich.

Eine Bitte: Keine Illusionen. Es wird nicht oft möglich sein, irgendwen "herauszuhauen". Auch bei sorgfältigster Arbeit nicht. Dazu ist das Recht grundsätzlich zu sehr gegen "uns". Aber unter Umständen hilft schon Information darüber, was einem und einer bevorsteht, viel. Und manchmal lassen sich auch verschiedene Möglichkeiten aufzeigen, die den Schaden begrenzen. Wichtig ist uns weiters: Der oder die Betroffene bestimmt zu jedem Zeitpunkt, und zwar völlig, den Gang des Verfahrens. Auch wenn wir es hundertmal besser wissen, es ist nicht UNSER Verfahren.

Was wir nun tatsächlich tun können:

o Die Rechtslage mit euch durchbesprechen
o Euch bei einfachen Verwaltungsstrafverfahren helfen
o Sich gemeinsam auf Polizei- und Gerichtstermine vorbereiten
o Kontakt zu anderen Einrichtungen, die Beratung anbieten, herstellen
o Rechtsanwälte empfehlen
o Kontakt zu anderen Leuten, die ein ähnliches Verfahren am Hals haben, vermitteln
o Öffentlichkeit schaffen
o Bei Rechtshilfeworkshops von euch teilnehmen

Was wir auch tun wollen:

Einen Zusammenhang herstellen. Zwischen Einzel"schicksalen" und der Politik, gerade im Polizei- und Justizbereich. Gesetze und Gesetzesnovellen kritisch hinterfragen. Grund- und BürgerInnenrechte einfordern. Polizei"über"griffe anprangern. Weil das mittlerweile viel zu wenig passiert und dringend nötig scheint.

Öffentlicher Beratungstermin: Jeden ersten Donnerstag im Monat, ab 18 Uhr, in der Bürogemeinschaft Schottengasse; Wien I, Schottengasse 3A/Stiege 1/4. Stock/Tür 59. Auf Wunsch werden Frauen ausschließlich von Frauen beraten. In dringenden Fällen sind wir telefonisch oder per E-Mail erreichbar (siehe unten).

Unsere Arbeit passiert ausschließlich kostenlos und ehrenamtlich. Trotzdem benötigen wir jedoch einiges an Geld, u. a. für Fachliteratur oder für Kopier- und Telefonkosten. Wir ersuchen daher um Spenden:

Spendenkonto: 10404-605497 lt. auf "Solidaritätsgruppe" Sparkasse Oberösterreich BLZ 20320 IBAN: AT472032010404605497, BIC: ASPKAT2L

(Regelmäßige Spenden machen die Deckung unserer Kosten planbarer und ermöglichen uns kontinuierliche Arbeit. Überlegt euch bitte die Einrichtung eines Dauerauftrags, jeder noch so kleine Betrag ist herzlich willkommen.)

Kontaktmöglichkeiten:
Solidaritätsgruppe
Schottengasse 3A/1/4/59
1010 Wien
Tel.: (0699) 112 25 867
Fax: (01) 532 74 16
Mail: info (at) solidaritaetsgruppe.org
Website: http://www.solidaritaetsgruppe.org/

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